Umsetzung

Selbstverwaltung und Subsidiarität

Diese Seite informiert über das Selbstverwaltungsrecht von Gemeinden und die sich daraus ergebenden Vorteile.

Eine Gemeindekann nach Artikel 28 GG (Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden) in eine neue Ordnung wechseln.

 

 

Daraus ergeben sich vollkommen neue Möglichkeiten.

 

So können z.B. Steuern reduziert oder ganz abgeschafft werden.

Eine Gemeinde kann sich dadurch auch aus privatrechtlichen Verträgen lösen (TTIP, CETA, TISA, ESM etc.), die Konzerne bevorteiligen und Menschen benachteiligen.

 

Rundfunkgebühren, Dämmpflichten, Enteignungsgefahr, Rettungsschirme und Überbürokratisierung gehören dann der Vergangenheit an.

Eine Gemeinde kann sich binnen kurzer Zeit entschulden (durch gemeindeeigene Betriebe wie Tankstellen), eine eingene Zusatzwährung einführen, Vollbeschäftigung erreichen, ein neues Schulsystem einführen und Redeverbote (z.B. über Krebstherapien) aufheben.

 

Niemand wird Nachteile erhalten. Die Umstellung geht so einfach wie damals der Wechsel der DDR-Gemeinden in die BRD.

 

 

Sprechen Sie Ihren Bürgermeister an.

 

Gerne unterstützen wir Bürgermeister und Stadträte bei der Umsetzung der hier angebotenen Konzepte.

 

Herzlichst,

Jens Becker

 

Subsidiarität