Rechenbeispiele

Selbstverwaltung und Subsidiarität

Diese Seite informiert über das Selbstverwaltungsrecht von Gemeinden und die sich daraus ergebenden Vorteile.

Am Beispiel von Bonn wollen Wir die finanziellen Auswirkungen der rechtlichen Autonomie verdeutlichen.

 

Zu Beginn erst einmal ein paar Kennzahlen:

 

Einwohner: 311.287

Verschuldung: 1,675 Mrd.

Pro Kopf Verschuldung: ca. 5380,- Euro

Pro Kopf Einkommen: 20.182 Euro NETTO/Jahr

Haushalt: ca. 1,3 Milliarden

sozialversicherte Beschäftigte: 163.663 (30. Juni 2014)

Betriebe: 15.957 (31.05.2012)

Dienstleistungssektor: 91 %

 

 

Bei einem Wechsel der Ordnung werden die alten, an den Banken und der Industrie ausgerichteten Rahmenbedingungen verlassen. Nahezu alle finanziellen Errungenschaften der Stadt oder Gemeinde verbleiben in dieser. Selbstverständlich muß die Gemeinde alle Angelegenheiten der Einwohner nun selbst organisieren können.

 

An dem folgenden Beispiel wollen Wir aufzeigen, wie sich allein schon durch gemeindeeigene Sozialkassen die finanzielle Situation in der Stadt oder Gemeinde radikal verbessert. Bisher flossen diese Gelder in private Kassen der Versicherungs- und/oder Pharmaindustrie oder wurden umverteilt.

Grundlage der Berechnungen ist die unterstellte Beibehaltung grundlegender statistischer Werte. Die Tatsachen fallen in den meisten Bereichen noch günstiger für die Menschen und die Gemeinde aus.

 

Einnahmen der Sozialkassen (34 % v. Brutto) bei 163.000 Beschäftigten:

Durchschnittsbruttoverdienst: 3000,-

Einnahme der Sozialkassen je Arbeitnehmer: 1020,- (34 %)

Summe: ca. 163 Mio/Monat und 1.956 Mrd/Jahr

 

Einnahmen der Gesundheitskasse (14 % v. Brutto) bei 163.000 Beschäftigten:

Einnahmen je Arbeitnehmer: 420,-

Summe: 68,46 Mio/Monat und 821,5 Mio/Jahr

Einnahme der Gesundheitskasse aus 15.957 Selbstständigen: ~ 250,-

Summe: 3,989 Mio/Monat und 47,871 Mio/Jahr

 

 

Ausgaben der Gesundheitskasse bei ca. 300.000 Einwohnern:

Laut Statistik der Gesundheitskassen, die Naturheilverfahren gleichgestellt haben, ergeben sich je Mitglied der Sozialkasse im Durchschnitt ca. 45,- Kosten. Da diese Kassen meist gesundheitsbewußtere Abgesicherte hatten, können die Kosten für Gesundheitsdienstleistungen und Verwaltung höher sein als hier angegeben.

Ausgaben: 13,5 Mio/Monat und 162 Mio/Jahr

Ertrag: 707,371 Mio

 

Die kostenfreien Programme zur Förderung der Gesundheit, die dann günstigeren Einkaufspreise für Medikamente und die Führung des städtischen Krankenhauses durch besser geschultes Personal werden jedoch schnell eine Verbesserung der allgemeinen Gesundheit und damit eine Senkung der Kosten bewirken.

 

Einnahmen der Rentenkasse (18 % v. Brutto) bei 163.000 Arbeitnehmern:

Einnahme der Rentenkasse je Arbeitnehmer: 540,-

Summe: 88,02 Mio/Monat und 1,056 Mrd/Jahr

In einem Jahr erwirtschaften allein die Gesundheits- und Rentenkasse mit 1,763 Mrd. mehr Einnahmenüberschüsse, als der gesamte Haushalt der Stadt bisher mit ca. 1,3 Mrd. hergab!

 

Weitere Zahlen aus Bonn

Einige Zahlen des Haushaltsergebnisses 2013:

Steuern und ähnliche Abgaben: 463.732.636

Zuwendungen und allgemeine Umlagen: 192.312.439

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: 187.017.075

Ordentliche Erträge gesamt: 1.010.206.758

Personalaufwendungen: 250.421.975

Aufw.f. Sach-u.Dienstleistungen: 142.281.563

Transferaufwendungen: 430.580.540

Sonstige ord. Aufwendungen: 125.980.445

Ordentliche Aufwendungen: 1.039.143.028

Ergebnis: - 28.941.270

Finanzerträge: 4.684.403

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen: 32.238.888

Finanzergebnis: - 27.554.485

Ordentliches Ergebnis: - 56.435.755

 

Zahlen nach Umstellung der Ordnung bei Beibehaltung aller Parameter:

Steuern (umweltschädliche Betriebe): 50.000.000

DG-Abgabenüberschüsse sozialvers.pfl. Besch.v-erh.: 707.371.000

DR-Einnahmen aus sozialv.-pflichtigen Beschäft.-verh.: 1.056.000.000

Unfall und Pflege (2 %) werden nicht beachtet

 

Dazu kommen:

Überschüsse Landwirtschaft

Überschüsse Forstwirtschaft

Überschüsse Energiewirtschaft

Überschüsse Wasser- und Abwasserwirtschaft

Überschüsse weiterer gemeindeeigener Betriebe

 

Die oben genannten Überschüsse variieren nach Leistungsfähigkeit der Gemeinden und ihrer Mitglieder.

Allein die Überschüsse/Einnahmen aus den Sozialkassen belaufen sich auf ca. 1,76 Mrd. Zudem wird es keine Verschuldung und damit keine Zinszahlungen mehr geben. Außerdem kann die Stadt für Infrastrukturprojekte selbst Geldschöpfung betreiben. Zudem werden keine Transferleistungen mehr gezahlt. Innerhalb des nächsten Jahres könnte die Stadt vollständig entschuldet sein! Dies könnte aber auch mit Leichtigkeit schon innerhalb eines Monats geschehen.

 

 

Am Beispiel Wittenberg

 

Schauen wir uns Wittenberg näher an.

Wenn Wittenberg umgestellt würde - was bedeutete dies für die Stadt und die Menschen konkret?

Zu Beginn erst einmal ein paar Kennzahlen aus dem Jahresbericht 2012:

 

Einwohner: 48.120

Erwerbstätige 22.810

Erwerbslose 2.260

Erwerbspersonen 25.070

Nichterwerbspersonen 21.980

Angestellte 21.700

Beamte 620

Selbstständige mit Beschäftigten 1000

Selbstständige ohne Beschäftigte 1310

 

Land- und Frostwirstschaft 2% 580

Produzierendes Gewerbe 30% 7.440

Dienstleistungsbereiche 68% 16.680

 

Durchschnittseinkommen (2009)

Netto ca. 1417,- Euro/Monat

 

Durchschnittseinkommen der im verarbeitenden und produzierenden Gewerbe Tätigen (2012)

Brutto ca. 3172,- Euro/Monat

 

Die Pro-Kop-Verschuldung im "Konzern Stadt" beträgt 4363,- Euro

Gezahltes Wohngeld 866.007.- Euro

 

Betreute Kinder in Kindereinrichtungen 1846

Betreute Kinder im Hort 943

 

 

Gewerbedaten/Einnahmen der Stadt:

 

in Euro

Jährliche Gesamtsteuereinnahmen 1996 11.665.000,-

Jährliche Gesamtsteuereinnahmen 2012 44.567.000,-

Jährliche Gesamtsteuereinnahmen 2014 45.863.400,-

Ordentliche Erträge 2014 gesamt (+Leistungsentgelte, Finanzerträge usw.) 72.920.800,-

Steuereinnahmen 1996 pro Kopf 225,-

Steuereinnahmen 2012 pro Kopf 910,-

 

Betrachten wir ein paar der Ausgaben aus 2014:

Personalaufwendungen 16.905.800,-

Aufwendungen f. Sach- und Dienstleistungen 12.454.400,-

Transferaufwendungen 32.303.700,-

Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 1.305.100,-

Ordentliche Aufwendungen gesamt 82.887.800,-

Jahresergebnis -9.967.000,-

 

Das bedeutet einerseits, die Stadt hat 2014 ihre Bürger etwa vier mal so viel geschröpft wie 18 Jahre zuvor! Geschah dies wirklich zum Wohle der Einwohner?

Zudem hat die Stadt nahezu 10 Millionen Verlust gemacht! Sie, also ihre Bürger, leben aber nicht über ihre Verhältnisse! Es ist vielmehr so, daß die Rahmenbedingungen eine hohe Lebensqualität für alle Menschen und erhebliche Überschüsse im Haushalt der Stadt nicht ermöglichen. Die derzeitigen Rahmenbedingungen sind die Gesetze und Bestimmungen der Bundesrepublik in Deutschland.

Es ist möglich, sich aus diesem Rahmen zu befreien. Will man mehr Gestaltungsfreiheit, so ist es erforderlich, sich entweder eine eigene Ordnung zu geben oder sich einer besseren Ordnung anzuschließen.

 

Auch den Unternehmern wird es durch beständige Steuererhöhungen immer schwerer gemacht, was auch an der Zahl der Insolvenzen ersichtlich ist.

Insolvenzverfahren 1995 21

Insolvenzverfahren 2010 129

Insolvenzverfahren 2011 125

Insolvenzverfahren 2012 107

Ein eröffnetes Gewerbe zu erhalten, ist ein Vielfaches schwieriger als vor 15 Jahren!

Die Rahmenbedingungen werden immer problematischer im Zins- und Schuldgeldsystem. (siehe Buch "Fließendes Geld" von Ludwig Gartz)

Es ist endlich Zeit auszusteigen!

 

Was ändert sich bei einem Wechsel der Ordnung?

Gegenwärtig verschwinden die meisten der Gelder, die Menschen als Lohnnebenkosten, Steuern oder Zinsen zahlen, in die privaten Taschen der Banken, Versicherungskonzerne, der großen Industrie und zu den verlängerten Armen der im Hintergrund bleibenden Herrscherkaste. Diese haben ihre Außenstellen in Deutschland in Bonn, Berlin und Frankfurt. Die erarbeiteten Werte der Menschen fließen aus den Gemeinden ab und kehren nicht oder nur sehr vermindert wieder zurück. Das ändert sich mit dem Wechsel der Gemeinde in das Königreich Deutschland oder auch bei der Loslösung von der Abhängigkeit der BRD-Strukturen und der Erklärung der Unabhängigkeit grundlegend.

 

 

Betrachten wir einige Geldflüsse nach der Errichtung der gemeindeeigenen Sozialkassen:

Die Lohnnebenkosten fließen nun in die (bei 2500,- Brutto):

Gesundheitskasse (22810 x 350,-) monatlich 7.983.500,-

Einnahmen der Gesundheitskasse (14% v. Bruttoeinkommen): jährlich 95.802.000,-

Selbständige gesamt (2310), Einzahlung in die Gesundheitskasse (je 250,-) jährlich 6.930.000,-

Ausgaben (48.120 Bewohner in Wittenberg) x 100,- monatl/ Summe jährlich jährlich 57.744.00,-

Ertrag Gesundheitskasse jährlich 44.988.000,-

Rentenkasse: (450,-; 18% v. Bruttoeinkommen) monatlich 10.264.500,-

Rentenkasse: jährlich 123.174.000,-

Pflege-/Unfallkasse: (50,-) monatlich 1.140.500,-

Pflege-/Unfallkasse: jährlich 13.686.000,-

Einnahmen gesamt: jährlich 181.848.000,-

Bisher hatte die Stadt lediglich jährlich lediglich 72.920.800,- Euro zur Verfügung!

 

Außerdem: Die Lohnsteuer würde den Arbeitnehmern in der städtischen Währung wieder gutgeschrieben werden können.

Damit erhöht sich das Einkommen aller Arbeitnehmer und die städtische Währung erfährt unmittelbare und allgemeine Akzeptanz. Die Stadt verlangt für ALLE Leistungen, die sie selbst erbringt, oder die sie zur Zahlung von ev. noch bestehenden Steuern oder Abgaben annimmt, nur noch die städtische Währung. So wird jeder sie haben.

 

Je Monat sind dies gesamt ca. (22810 x ca. 250,-) 5.702.500,-

Jährliche sind dies ca. 68.430.000,-

 

Um diesen Betrag würde die Kaufkraft aller Bürger der Stadt gestärkt. Bisher bleibt nichts davon in Wittenberg.

 

Umstellungen:

• Alle Menschen und Firmen erhalten ein kostenfreies Konto und einen Marktzugang;

• Jeder hat dieses Zahlungsmittel, da die bisherige Lohnsteuer in diesem Zahlungsmittel ausgezahlt wird;

• Energie kommt von der Stadt, die Energiepreise werden gesenkt;

• Fast alle Unternehmen werden umgestellt und steuerbefreit (außer Chemieindustrie und dgl);

• Einige Produktbeschränkungen werden eingeführt;

• Das Krankenhaus wird ein städtisches Krankenhaus, daß die Menschen in der Stadt

kostenfrei behandelt und bestmöglich gesund macht oder die Stadt errichtet ein eigenes oder Wir stellen das Krankenhaus Apollensdorf zur Verfügung.

• Die Verwaltung würde umgestellt und zum Teil andere Aufgaben ausführen;

• Die Stadt gründet einen Baubetrieb für Hoch-, Tief- und Straßenneubau und andere Zweckbetriebe, es wird nur Qualitätsarbeit geliefert; der Kostensparzwang entfällt;

• Die Deutsche Gesundheit wird die einzige Pflichtversicherung für Gesundheit;

• Die Deutsche Rente wird die einzige Rentenkasse;

• Arbeitsbeschaffungsprogramme werden gestartet um Beschäftigung für alle zu ermöglichen;

• Die Schulen erhalten neue Richtlinien, Kindergärten ebenso, Umstellungsunwillige werden aus dem Bildungsbereich entlassen und in anderen Bereichen eingesetzt

 

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